Kleinunternehmer Ap

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Kleinunternehmer Apéro

• Willkommen

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IfJ-Vortrag

• Geldverdienen mit Ebay und
• e-Shops
• So umgehen Sie rechtliche Stolpersteine im
  e-Commerce

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Damit Sie den Sprung schaffen
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Vorstellung

• Thomas Stephan
• Deutscher Rechtsanwalt
• Lic.iur, Montpellier
• Dr. iur. im internationalen Recht
• 7 Jahre Wirtschaftsanwalt, davon 1.5 Jahre in CH
• www.mwp.ch

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Martin, Weber Partner
Schweizerisches und internationales
Wirtschaftsrecht

• Wirtschaftsrecht (Gesellschaftsrecht, Verträge,
  Vertriebsrecht, Bankrecht, Finanzierung,
  Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, etc.)
• Marken-, Design-, Urheber-, Wettbewerbsrecht
  Nachfolge- und Erbrecht
• EDV- und Datenrecht, Verwaltungsrecht
• Betreibungs-, Konkurs- und Sanierungsrecht
• Immobilien-, Bau- und Umweltrecht

mwp ist Mitglied von Globalaw, einem Netzwerk
mittelgrosser Wirtschaftskanzleien mit ca. 2600
Anwälten in über 60 Ländern. www.globalaw.net
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MSM Gruppe
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Ihre Interessen

• 1. Wer hat konkret vor, im WWW Geld zu verdienen?
  

2. Als Unternehmer oder Privater?
3. Nur in der Schweiz oder auch im Ausland?
4. B2B oder B2C?
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Ausgangslage

• Im Internet gibt es fast alles kostenlos
• z.T. mit guter Qualität
• daher lässt sich hier nur schwer Geld verdienen

Ausnahme e-Commerce
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Beispiele
www.ebay.com www.amazon.com www.distrelec.ch www.m
fz.de www.jus.net
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Ebay Erfolg

• Erste Anzeichen dafür, dass du eBay-süchtig bist
  Wenn ...
• ... du durch die Wohnung läufst und
  überlegst,... was du noch bei eBay verkaufen
  könntest.
• ... du einen Gegenstand siehst... und im Geiste
  in die richtige Kategorie bei eBay einordnest.
• ... du stundenlang im Keller nach Dingen suchst,
  die man noch verkaufen kann.
• ... du Dinge kaufst, die du gar nicht
  brauchst,... weil du sie für NUR EINEN EURO
  bekommst.
• ... du auf Beerdigungen den Hinterbliebenen
  anbietest,... den Nachlass bei eBay zu
  verticken.

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Warum ist Ebay so erfolgreich?

• 1. Spieltrieb
• 2. Bazar-Stimmung (gerne einmal anrüchig)
• 3. Händlertrieb
• 4. Faszination der Technik
• 5. Zusammenbringen von sehr vielen
  Marktteilnehmern

Tipp Verwirklichen Sie einige dieser Aspekte im
e-Commerce!
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Fatale Fehler

• 1. Nicht unseriös sein, sondern die richtige
  Mischung zwischen Spieltrieb und Seriosität
  finden
• 2. Für viele Produkte kann Internet nur
  unterstützend sein, niemals alleiniger
  Vertriebskanal
• 3. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es
  gelten sogar viel mehr Gesetze als im Normalfall
• 4. Im Internet muss man sich auch stärker gegen
  Missbrauch absichern

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Rechtlicher Rahmen

• Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es können
  Gesetze vieler Staaten anwendbar sein, etwa zum
  Schutz
• der Rechte von Urhebern
• von Minderjährigen
• der Allgemeinheit vor anstössigen Sachverhalten
• einzelner Personen in ihrem Persönlichkeitsrecht
  (Daten!)
• der Konsumenten
• der gewerblichen Schutzrechte (Marken, Design,
  ...)
• vor unlauterem Wettbewerb
• islamischer Grundwerte?

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Völkerrecht (Jurisdiktion)

• Das Recht anderer Staaten kann anwendbar sein,
• wenn ein ausreichender Bezug zu diesem Staat
  (Staatsbürger, Staatsgebiet, Sicherheit,
  Wirtschaft, Regierung, usw.) gegeben ist

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Vertragsschluss im Internet

• OR Art. 1
• 1 Zum Abschlusse eines Vertrages ist die
  übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
  der Parteien erforderlich.
• 2 Sie kann eine ausdrückliche oder
  stillschweigende sein.

Ebay normaler Kaufvertrag mit lediglich einer
Zeitablauf- und Höchstgebotkomponente gt KEINE
AUKTION im Rechtssinne
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Vorüberlegungen

• Zielgruppe definieren und ggf. trennen
• Konsumentenschutz (Widerrufsrecht,
  Impressumspflicht in D?)
• Persönlichkeitsrechte (Bewertungen, z.B. bei
  Ebay?)
• Schlechtere Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten
  (Anonymität des Internet)
• Geltung von Geschäftsbedingungen
• Disclaimer
• Hyperlinks (In-Framing)
• Unlauterer Wettbewerb

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Geschäftsbedingungen
Bsp. für lange AGB www.flugshop.ch Bsp. für
kurze AGB Blacksocks Die allgemeinen
Geschäftsbestimmungen (AGB) der Blacksocks SA 01
VertragsgegenstandDie nachfolgenden AGB gelten
für die Bestellung und Zusendung von Socken und
Socken-Abos, die der Kunde per online-shopping im
Internet über blacksocks bestellt hat.02
Ausschliessliche Geltung der AGBIm Rahmen dieser
Leistungen gelten ausschliesslich die
nachfolgenden AGB.03 Zustandekommen des
VertragsAlle Angebote von blacksocks sind
unverbindlich. Der Vertrag zwischen dem Kunden
und blacksocks kommt erst durch einen Auftrag
des Kunden und dessen Annahme durch blacksocks
zu stande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online
durch das Ausfüllen des im Internet durch
blacksocks bereitgestellten Bestellformulars.
Blacksocks nimmt den Auftrag durch die
Erstlieferung des bestellten Abonnements an. Die
Vertragslaufszeit beträgt jeweils ein Jahr.04
Kündigung des AbonnementsDie Kündigung muss
einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei
Blacksocks schriftlich eingegangen sein. Eine
Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht
als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende
Kündigung verlängert sich das Abonnement
automatisch um ein Jahr.05 Lieferung1. Die
Lieferung erfolgt ab Lager.2. Von blacksocks
genannte Fristen und Termine sind unverbindlich.
Die bestellte Anzahl Socken werden auf mehrere
Teillieferungen aufgeteilt, verteilt auf die
Vertragslaufzeit geliefert. Verweigert der Kunde
die Annahmen, kann blacksocks nach ihrer Wahl
vom Vertrag zurücktreten.
06 Eigentumsvorbehaltblacksocks behält sich das
Eigentum an den bestellten Socken vor, bis der
Kunde den Kaufpreis aus der laufenden
Vertragslaufzeit vollständig beglichen hat.07
Zahlung / Versandkosten1. Der Kaufpreis wird mit
der ersten Teillieferung fällig.2. Der Kunde
kann die Zahlung per Kreditkarten und in der
Schweiz ebenfalls per Rechnung oder Postfinance
leisten.3. Die Versandkosten sind wenn nicht
anders angegeben im Abonnementspreis
enthalten.08 VerzugIst der Kunde mit seiner
Zahlung im Verzug, werden die Folgelieferungen
zurückgehalten, bis der Zahlungsnachweis erbracht
wurde.09 Rückgaberechtblacksocks räumt den
Kunden das Recht ein, die bestellte Ware bei
Nichtgefallen binnen einem Monat ab
Lieferungsdatum an blacksocks zurückzusenden.
Vom Rückgaberecht ist benutzte, der
Originalverpackung entnommene oder beschädigte
Ware ausgeschlossen.10 DatenschutzPersonengebun
dene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften erhoben. Der Kunde ist
damit einverstanden, dass die Post seine richtige
Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht
unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert
werden konnte.11 Schlussbestimmungen1. Sollten
eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des
gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche
Regelung ersetzt.2. Auf diesen Vertrag ist
ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.3.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist CH-2000
Neuchâtel.
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Angebot

• Genaue Beschreibung
• des Leistungsgegenstandes
• der Zahlungs- und Versandmodalitäten
• des Preises und der Kosten
• des Ablaufs des Bestellprozesses

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Vertragsabwicklung

• Wer leistet zuerst
• Vorkasse
• Zahlung nach Lieferung
• Treuhandservice bei Ebay
• Lieferung (Gefahrübergang!)
• Gewährleistung
• Frist (verkürzen?)
• Ausschluss, Beschränkung
• Untersuchungs- und Rügepflicht

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Zahlungsmittel

• Häufigkeit

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Danke

• für Ihre Aufmerksamkeit
• RA Dr. Thomas Stephan
• Martin, Weber Partner
• Merkurstr. 25
• 8400 Winterthur
• tel [phone]
• mob [phone]
• stephan_at_mwp.ch
• www.msmgroup.ch