Gelungene und mi

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Gelungene und mißlungene Interventionen
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• Dort finden Sie auch weitere Materialien zu
  unseren Seminaren zu den Internationalen
  Beziehungen und zur Friedens- und
  Konfliktforschung

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Definition

• Die Intervention (lat. intervenire
• dazwischentreten, sich einschalten) bezeichnet
• das Eingreifen einer bis dahin unbeteiligten
• Partei in eine (Konflikt-)Situation zumeist mit
• dem Ziel, diesen zu bearbeiten (conflict
• management), zu lösen (conflict resolution)
• oder in eine bestimmte Richtung zu lenken
• bzw. zu einem bestimmten Zweck zu
• instrumentalisieren.

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Definition (2)

• Mit einem bestimmten Maß an Druck ausgeübte
  Einflussnahme auf einen Staat bis hin zum
  direkten Eingriff in dessen innere und äußere
  Angelegenheiten durch einen anderen Staat
• mit dem Zweck der Durchsetzung eigener
  politischer, ökonomischer, gesellschaft-licher,
  humanitärer usw. Ziele
• Klassisches Mittel der Aussenpolitik der Mächte

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Definition (3)

• Humanitäre Intervention
• (zumeist) militärische Massnahme, die von
  einem Staat oder einer Gruppe von Staaten mit
  oder ohne Ermächtigung des Sicher-heitsrats der
  UN auf dem Territorium eines anderen Staates ohne
  dessen Ersuchen durchgeführt wird, um Menschen
  beliebiger Staatsangehörigkeit vor massenhaften
  und gravierenden Menschenrechtsverletzungen oder
  den Auswirkungen herbeigeführter oder geduldeter
  humanitärer Notlagen zu schützen

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Definition (4)

• Personenkreis im Interventionszentrum
• a) Rettung oder Schutz eigener Staatsangehöriger
  aus Notlagen auf dem Territorium anderer Staaten
• b) Rettung oder Schutz von Menschen beliebiger
  Staatsangehörigkeit
• Akteure
• Staat oder Staatengruppe, uni- oder
  multilateral
• . Legitimation
• mit oder ohne Ermächtigung durch den
  Sicherheitsrat
• Humanitär Begriff
• Schutz vor massenhaften und gravierenden
  Verlet-zungen grundlegender Menschenrechte bei
  staatlicher Untätigkeit oder Verfolgung

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Intervention (1)

• Ein höchst diffiziles und komplexes Thema nicht
  erst
• seit der Operation Enduring Freedom

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Intervention (2)

• Der extensive Gebrauch des Begriffs von der
  Politik über
• die Medizin, Psychologie, Pädagogik, Sozialarbeit
  bis zur
• Kunst wird belegt durch folgende Google-Werte
  (16.6.2010,
• ca.13.30)
• Intervention 62.000.000 Nennungen in 0,22 sec.
• Krisenintervention 225.000 Nennungen in 0,15
  sec.
• Humanitäre Intervention 30.900 Nennungen in 0,21
  sec.
• Konfliktintervention 17.500 Nennungen in 0,29
  sec., Konnotationen dabei überwiegend gewaltfrei
  bzw. zivil
• Zum Vergleich
• Krieg 14.400.000 Nennungen in 0,14 sec.
• Frieden 8.650.000 Nennungen in 0,13 sec

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Intervention Gründe für den extensiven
Begriffsgebrauch

• Diskussion um weak failing failed states
  Staatsversagen insbes. in der Dritten Welt
• ethnonational motivierte (Bürger-)Kriege von
  (Ex-) Jugoslawien bis Ruanda
• Bedrohung durch den internationalen Terrorismus
  insbes. nach 11.09.2001
• Erweiterung des Sicherheitsbegriffs nach Ende des
  Ost-West-Konflikts durch Ein-bezug von Umwelt-,
  Frauen-, Menschen- rechts- und internat.
  Solidaritätsfragen zu einem erweiterten
  Sicherheitsbegriff (sogen. securitization)
• Entwicklung vom Interventionsverbot Art. 2 Abs.
  3,4,7 UN-Ch. zum Interventionsgebot - vgl.
  Report of the International Commission on
  Intervention and State Sovereignty ICISS
  Responsibility to Protect, Dez. 2001
• http//www.iciss.ca/report-en.asp R2P
• sowie Report of the High-level Panel on Threats,
  Challenges and Change, United Nations 2004 A
  more secure world Our shared responsibility
• http//www.responsibilitytoprotect.org/index.php/
  publications
• International Coalition for the Responsibilty to
  Protect ICRtoP

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Intervention Diskussionskontext Agenda für den
Frieden 1992. Friedensdiplomatie,
Friedenssicherung, Friedenskonsolidierung unter
Betonung des Präventionsgedankens
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(No Transcript)
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Originäre Problemstellung seit 1945

• Gewaltverbot Art. 2(4) UNO-Charta, komplettiert
  durch Verbot der Einmischung in die inneren
  Angelegenheiten Art.2(7) schon vorher
  Briand-Kellog-Pakt (1929) Verbot des
  Angriffskrieges
• Exklusive Zuständigkeit des Sicherheitsrats bei
  Bedrohung oder Bruch des Friedens bei Beschluss
  über Massnahmen zur Wahrung oder
  Wiederherstellung des Weltfriedens u. d.
  internat. Sicherheit
• Art. 39 UN-Ch. i.Verb. m. Art. 41,42 Regelungen
  des Kap.VII UN-Charta
• Ausnahme Selbstverteidigungsrecht nach Art.51

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Veränderungen der Problemlage

• Seit Ende des OWK und Entwicklung eines
  erwei-terten Sicherheitsbegriffs
  Neuinterpretation der Friedensbedrohung durch
  systematische Verstöße gegen Grundwerte der
  Staatengemeinschaft
• Entwicklung des Völkerstrafrechts seiner
  Tatbestände des Völkermordes und der Verbrechen
  gegen die Menschlichkeit
• Vom zwischenstaatlichen Frieden des Art. 39 zum
  geordneten Zusammenleben der Völker Staaten mit
  Durchsetzung der Menschenrechte, Sicherung der
  Demokratie, Kampf gegen brutale Unterdrückung
  durch verbrecherische Gewaltregime
• Interpretationsdifferenzen zwischen (westlichen)
  Großmächten kleineren Drittweltstaaten

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Genealogie der Erweiterung der Massnahmenaus
Art. 39 UNO-Charta

• Problem Feststellung, ob eine Bedrohung oder ein
  Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung
  vorliegt
• 1991 Resolutionen zum Nordirak (Kurdenschutz), zu
  Somalia zum ehem. Jugoslawien Hilfskrücke
  Flüchtlings-ströme, die Nachbarstaaten
  destabilisieren
• Bedrohung des zwischenstaatlichen Friedens,
  Absicherung des Gewaltverbots in den
  internationalen Beziehungen, nicht aber im
  innerstaatlichen Bereich

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Genealogie II

• SCR 808 22.02.93 Einsetzung des IStGH f.d.ehem.
  Jugoslawien Begründung schwerwiegende
  Menschenrechtsverletzungen sind a threat to
  international peace and security Hilfskrücke
  fällt weg
• SCR 841 16.06.93 Haiti-Resolution Verstoß gegen
  das Demokratieprinzip Putsch gg. Aristide
  begründet Friedensbedrohung
• SCR 864 15.09.93 Angola UNITA bedroht Frieden d.
  militär. Vorgehen gegen Zivilbevölkerung
  humanitäre Hilfsorganisationen
• SCR 1101 Albanien 28.03.97 Stationierg. einer
  Schutztruppe wg. Friedensbedrohung durch
  derzeitige Krisensituation

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Genealogie III

• SCR 1244 1999 Kosovo-Resolution begründet
  UNMIK-Protektorat durch Friedensbedrohung
  vorausgegangen humanitäre Intervention der Nato
  zur Sicherung der Lebensrechte der albanischen
  Bevölkerung gegen die eigene Regierung (in
  anderer Perspektive aber rechtswidriger
  Angriffskrieg der Nato weil keine Autorisierung
  durch SCR sondern Selbstmandatierung)
• Bericht Responsibility to Protect 2001
• Bericht Human Security Now Mai 2003
• Bericht High-level Panel on Threats, Challenges
  and Change 2004 A/59/565 General Assembly
  02.12.2004 http//www.globalpolicy.org/component/c
  ontent/article/226/32369.html

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Frage

• Rechtfertigt Art. 39 (klassischerweise) nur
  präventives Handeln in Abwehr absehbarer
  gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Staaten
  ?
• Oder bietet er die Legitimation zur Abwehr einer
  recht breiten Palette möglicher Störungen der
  internationalen Ordnung ?
• Und was ist mit den Zuständen Folgen
  asymmetrischer Kriege, Neuer Kriege, von
  Revolutions- und Bürgerkriegen ?? Akte privater
  Gewalt legitimieren keine Handlun-gen aus Art. 51
  UNO-Charta

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noch ne Frage

• Führt die Verfestigung des Rechts auf
  (humanitäre) Intervention zur Bildung einer
  internationalen Zwei-Klassen-Gesellschaft
  zwischen solchen Gross-mächten, die aufgrund
  ihrer militärischen Kapa-zitäten von einer
  entsprechenden völkerrechtlichen Ermächtigung
  Gebrauch machen können, und solchen Klein- und
  Mittelstaaten, die sich eher als das Opfer
  solcher Interventionen sehen (müssen) ?
• Versuch der früheren Kolonialmächte, die von den
  Staaten der Dritten Welt erworbene Unabhängigkeit
  wieder zu relativieren ??
• Bemäntelung klassischer Macht- und
  Kanonen-bootpolitik ???

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Grundproblem aller Friedenssicherung

• Prämissen ähnlich wie in der Abschreckungspolitik
  notwendig sind
• Capability, Communication, Credibility

Problem Friede ist das Produkt, nicht die Summe
seiner Erfolgsbedingungen F (Cap. x
Cred. ) Comm. Fällt eine der drei Bedingungen
aus, d.h. geht gegen Null, muss
Friedens- sicherung versagen!
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und zum Schluss
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Third Party Intervention Characteristics

• Characteristic of third party intervention and
  mediation are
• long and patient positional bargaining, combined
  with
• a quest for package deals and a willingness to
  use
• leverage. It is often successful but, as with the
• intervention of UN organs, it tends to be
  deployed
• effectively when situations have already reached
  a
• stalemate and the parties are willing to
  compromise, or
• when one party is near to admitting defeat.
  Positional
• bargaining may be less successful in identifying
  solutions and
• averting conflicts at an early stage...
• (H.Miall The Peacemakers. Peaceful Settlement of
  Disputes since
• 1945, 199272)

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Phases/Elements Issue-oriented Mediation Relation-oriented consultation
Preparation Contact Initiation Official Level contacts chosen according to their position in organizational hierarchy Inofficial Level contacts chosen according to their functions in the conflict process
Definition of contact with and role Third Party Concentration on the direction of the moderation process moderation oriented towards resolution of issues and fulfillment of aims Direction of moderation process supported by a multitude of combinations of trainings, quasi-therapies, joint seminars, common projects, problem-solving workshops etc.
Description and diagnosis of conflict limited to a small number of (basic) issues Wide-ranging conflict mapping as part of the thorough anamnesis of inter-party relations
Main emphasis of conflict reflection and reframing (i.e. redefinition of partiesinterests from a win-lose to a win-win-situation) Boundary and context con- ditions definition of interests move from superficial, short- term positions/positional dif- ferences to more basic, longer- term interests Conflict pre-history history recognition of basic anxieties, fears and needs fathoming of interests/things in common prognosis of potential future conflicts and the conflict potential of future relationships
Aim Substantial agreement on settlement (or even better resolution) of conflict at a minimum at least, non-paper on possible options of conflict regulation Improvement of relationships increased willingness to partici-pate in bi- or trilateral mediation efforts
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Conflict Management by Third Party Intervention
Mode Conflict Settlement Conflict Resolution
Aims Termination of the partiesconflict behaviour achieve ment of compromise solutions Modification of a number or of all aspects of a conflict with the intention of finding self- supporting solutions
Means Intervention (armed or unarmed) Peace Enforcement Peace Keeping Good Offices, Mediation, Conciliation, Arbitration, Settlement i.e. in toto Procedures of peaceful conflict settlement Support of empathy development and mutual recognition of the other sides perspective Facilitation Controlled communication situations Adaptation of conflict resolution techniques from other social science fields (social work, marriage counselling labour relations race relations)
Principle A third party intervention aiming at
conflict resolution should start the conflict
parties on a learning process in the course of
which they should discover step by step which of
their interests, values, and aims are acceptable
for the other side. In consequence, quick and
fast solutions are very rare indeed.
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Frieden in Afghanistan

• Über welchen Frieden wollen wir reden ?
• innerstaatlich innergesellschaftlich -
  nachbarschaftlich/regional
• Generelle Friedensdefinition der
• Konfliktforschung Friede als Prozess der
• Abnahme von gewaltsamer und der Zunahme
• rechtsförmlicher Methoden und Verfahren der
• Konfliktlösung und Austragung von
• Interessendifferenzen

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• Voraussetzungen

• Euroatlantisches Verständnis
• Staat Inhaber des Gewaltmonopols
• Staat Sicherheitsproduzent (Schutz von Besitz,
  Handel, Verkehrswegen)
• Staat Garant von Rechtssicherheit
• Staat Garant individueller Freiheit
  
• Staat Garant von Menschenrechten
  
• Staat Garant politischer Teilhabe
• Staat Garant sozialer Sicherheit
• Der demokratische Wohlfahrtsstaat legitimiert
  sich gegenüber seinem Bürger in der Bilanz durch
  all diese Leistungen

Traditionales Verständnis Kleinteiligere
familiäre, gesellschaftliche, politische
Ordnungsstruktur basierend auf Familien- Clan-
oder Stammesbeziehungen legitimiert durch
ererbte oder (i.d.R. religiös) gestiftete
Autorität
Problem welches dieser Konzepte soll/kann auf
Afghanistan angewandt werden ?