Das Konzept des Neoliberalismus

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Das Konzept des Neoliberalismus
Norbert Bernholt / Holger Voss Teil
2 Arbeitskreis Wirtschaften für eine gerechtere
Welt St. Petri Göttingen Weende Do 20.1.2011
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Das Konzept des Neoliberalismus
Es gibt einen neuen Gott
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Das Konzept des Neoliberalismus
Sein Name ist
Der Markt
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Das Konzept des Neoliberalismus
Die Heiligen dieses Gottes sind
Privatisierung
Deregulierung
Flexibilisierung
Liberalisierung
Freihandel
Flexibilisierung
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Das Konzept des Neoliberalismus
Sein Versprechen
Freiheit
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Die Rolle der Think Tanks
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(No Transcript)
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Die religiöse Überhöhung

• Friedrich August von Hayek (1899-1992)
• The Road to Serfdom (1944)Der Weg zur
  Knechtschaft
• Die Verfassung der Freiheit (1971)

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Die religiöse Überhöhung

• Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte des
  Marktes macht die Entwicklung von Kultur erst
  möglich.
• Die Weigerung sich diesem unterzuordnen ist in
  die Irre gehender Rationalismus.
• Ein Versuch, diese anonymen Kräfte zu beherrschen
  führt in den Totalitarismus.
• Wir müssen uns also unterordnen, wenn wir die
  Freiheit wollen!

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Die religiöse Überhöhung

• Kritik (nach Ton Veerkamp)
• Das Wesen des Liberalismus ist bekennender
  Irrationalismus.
• Begriffe wie Ehrfurcht oder Demut unterstreichen
  dies.
• göttliche Instanz die unpersönlichen Kräfte des
  freien Marktes
• Während die Liberalen die religiösen Dogmen
  entsorgt haben, bleibt der religiöse
  Unterwerfungscharakter erhalten

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Die religiöse Überhöhung

• Kritik (nach Ton Veerkamp)
• Der Neoliberalismus beansprucht die alleinige
  Wahrheit.
• Alternativen werden verteufelt und mit allen
  Mitteln bekämpft.

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(No Transcript)
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Neoliberalismus

• These Die Menschen befinden sich in einem nie
  endenden evolutionären Prozess,
• dessen Ende offen ist
• dessen Entwicklung nicht bewusst steuerbar ist

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Neoliberalismus
Kulturelle Evolution 1
Der Prozess der Anpassung an die unbekannte
äußere Welt kann nur in Form eines permanentes
Wettbewerbs erfolgen ( Bestehen oder
Untergehen) . Hayek bezeichnet dies als
kulturelle Evolution(in Anlehnung an die
biologische Evolution/Sozialdarwinismus)
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Neoliberalismus
Kulturelle Evolution 2 Individuelle Einsichten
und Zustimmungen sind für diesen Prozess ohne
Bedeutung Vernunft existiert nicht im
Singular, als etwas, das einer einzelnen Person
gegeben oder verfügbar ist, sondern sie muss
als interpersoneller Prozess vorgestellt werden,
in dem jedermanns Beitrag von anderen überprüft
wird.Hayek, Individualismus S.127
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Neoliberalismus
Folgerungen I Bescheidenheit Wenn das Wissen
der Menschen begrenzt ist, muss der Mensch sich
in entsprechender Bescheidenheit üben, d.h.
Die Schaffung einer bestimmten Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung ist in diesem Sinne der
Irrtum des konstruktuistischen Rationalismus
(Vanberg, derzeitiger Leiter des Walter Eucken
Instituts)
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Neoliberalismus
LösungDer Markt
Der Markt kann das vielfach vorhandene
beschränkte Wissen und die Fähigkeiten der
Menschen zusammenführen zum Nutzen aller.
Markt ( den Wettbewerb) ein Such- und
Experimentierprozess , Markt Zusammenführung
der einzelnen Wissensfragemente spontane
Ordnung (Hayek Katallaxie)
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Neoliberalismus
LösungDer Markt
spontane Ordnung ein geeignetes System für
komplex entwickelte Gesellschaften
Ergebnis bleibt offen
konstruierte Ordnung ein geeignetes System für
einfachen Gesellschaften
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Neoliberalismus
Wichtige spezielle Axiome der Theorie
(Menschenbild)- Das Wissen der einzelnen
Menschen ist unabänderbar begrenzt. - Der
entscheidende Antrieb zum Handeln ist der
Eigennutz.- Die Freiheit des Individuums ist
nicht antastbar.- Es gilt das unantastbare
Recht auf privates Eigentum- Jeder Mensch trägt
für das Gelingen seines Lebens die alleinige
Verantwortung - Soziale Fähigkeiten und
Bedürfnisse werden in dem evolutionären Prozess
kaum berücksichtigt
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Neoliberalismus
Wirtschaftliches Handeln hat in dieser Theorie
nichts mit zwischenmenschlichen Kontakten zu tun,
sondern nur mit Vorgängen auf anonymen
Märkten Menschen stehen auf diesem Markt nicht
mit Menschen sondern mit Waren und Gütern in
Beziehung
Wirtschaft
Alles Soziale
Wirtschaft
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Neoliberalismus
Die Rolle des Staates Der Staat bringt selbst
bei besten Absichten nur ein Versagen des Marktes
hervor, da er ja gerade zielgerichtet in den
Markt eingreift.
Minimalstaat in Frage der Daseinsfürsorge , der
sozialen Sicherheit, etc. starker Staat
Durchsetzung und Sicherung der marktwirtschaftlich
en Ordnung ( der zentrale Mechanismus zur
Schaffung eines evolutionären Prozesses)
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Neoliberalismus
Ethische Aspekte z.B Soziale
Gerechtigkeit Gerechtigkeit bedeutet die
Herstellung einer Verfahrensgerechtigkeit
(Spielregeln des Marktes)soziale Gerechtigkeit
Forderung ist innerhalb dieses Systems absurd,
da sie ja das Ergebnis vorgibt, das sich
letztendlich als Ergebnis der spontanen Ordnung
ergibt..
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Neoliberalismus

• Ethische Aspekte
• z.B Soziale GerechtigkeitLöhne sind
• Preise
• Anreize , was Menschen tun sollen.
• kein Instrument der Einkommensverteilung

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Neoliberalismus
Ethische Aspekte z.B Soziale Gerechtigkeit
Was ist soziale Gerechtigkeit? Gerechtigkeit
ist sehr wichtig, aber sie besteht aus
Verhaltensregeln für den einzelnen.Man kann sich
gerecht oder ungerecht verhalten. Aber Dinge wie
die Verteilung der Einkommen können durch keine
Verhaltensregel für das Individuum gelenkt
werden. Es ist genauso unsinnig, jemanden für die
Einkommensverteilung verantwortlich zu machen wie
jemanden für den Gesundheitszustand der Leute
oder für ihre Dummheit oder den Mangel an
Schönheit verantwortlich zu machen.. Wir
verdanken unseren Reichtum einem Preissystem, das
den Menschen sagt, was sie tun sollen. Und diese
Preise sind die Quellen der Einkommen. Preise
aber, die den Menschen sagen, was sie tun sollen,
können nicht mit irgendwelchen Verdiensten
zusammenhängen. Sie müssen unterschiedlich sein.
Wir haben entdeckt, dass die beste Methode zur
Erledigung unserer Angelegenheiten die Teilnahme
an einem Spiel ist, das teilweise aus glück,
teilwiese aus Geschicklichkeit besteht.. Wenn wir
aber das speil akzeptiert haben, weil es
effizient ist, könne wir hinterher nicht sagen,
seine Ergebnisse seien ungerecht. Solange niemand
betrügt, gibt es in diesem spiel nichts
ungerechtes. Auch dann nicht, wenn man in diesem
Spiel verliert. (Hayek , Interview 1969 )
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Neoliberalismus
Ethische Aspekte (Zusammenfassung)Das
Verfolgen positiver kollektiver Ziele (z.B.
Vollbeschäftigung, soziale Gerechtigkeit) gilt
als gegen den Zivilisationsprozess gerichteter
Konstruktivismus.
Der Mensch ist gezwungen sich der spontanen
Ordnung für die Dauer seines Lebens anzupassen.
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Neoliberalismus
Ethische Aspekte (Zusammenfassung)Der
Kapitalismus muss sich nicht an seinen
Versprechungen messen lassen, sondern gilt als
etwas nicht-Perfektes aber für den Menschen zur
Zeit real Machbare.
Das Ziel der allgemeinen Wohlfahrt hat seine
Berechtigung verloren. Die Leistungsfähigkeit
des Marktes lässt sich nicht länger empirisch
überprüfen. ( Er ist ja nur ein Instrument
für den evolutorischen Prozess
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Neoliberalismus
Exkurs Ökonomischer Imperialismusein gewollter
Folge des neoliberalen Verständnisses.
Das Ordnungsprinzip der spontanen Ordnung
(kulturelle Evolution) wird von der Ökonomie auf
alle gesellschaftlichen Bereich übertragen.
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Neoliberalismus
Konsequenzen/KritikNeoliberalismus ein
Projekt zur Auflösung der politisch
organisierten Gesellschaft (mit entsprechenden
Zielvorgaben)Im Zentrum steht statt dessen immer
wieder der Markt ( gottähnliche Züge)
Gewalt wird nicht von Personen (einer Regierung,
einem Diktator) ausgeübt, sondern in Form
sogenannter Sachzwänge über den Markt (anonym)
(strukturelle Gewalt)
Dahinterliegende Partikularinteressen der
Mächtigen können hiermit elegant verdeckt bzw.
legitimiert werden.
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Neoliberalismus
Individualismus Freiheitwahrer
Individualismus - Erkenntnis der
Begrenztheit- gehorcht den Regeln des Marktes
(spontane Ordnung)falscher Individualismus
- überschätzt die Bedeutung der Vernunft
(Hybris)- verfolgt eigene Ziele- hängt an den
Idealen der fr. Revolution
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Neoliberalismus
FreiheitDie Einschätzung von Menschen, die auf
staatliche Hilfe angewiesen sind (z.B. ALG
II) Solange die Handlung, die seine
Schwierigkeit erzeugt hat, nicht bezweckte, ihn
zu bestimmten Handlungen oder Unterlassungen zu
zwingen, solange die Handlung, die ihn schädigt,
nicht ist, ihn in den Dienst eines anderen zu
stellen, ist ihre Wirkung auf seine Freiheit
keine andere als die einer Naturkatastrophe
eines Feuers oder einer Überschwemmung, die sein
Heim zerstören, oder eines Unfalls, der seine
Gesundheit schädigt. (Hayek, Die Verfassung der
Freiheit S.166)
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Die religiöse Überhöhung

• Friedrich August von Hayek (1899-1992)
• The Road to Serfdom (1944)Der Weg zur
  Knechtschaft
• Die Verfassung der Freiheit (1971)

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Die religiöse Überhöhung

• Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte des
  Marktes macht die Entwicklung von Kultur erst
  möglich.
• Die Weigerung sich diesem unterzuordnen ist in
  die Irre gehender Rationalismus.
• Ein Versuch, diese anonymen Kräfte zu beherrschen
  führt in den Totalitarismus.
• Wir müssen uns also unterordnen, wenn wir die
  Freiheit wollen!

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Die religiöse Überhöhung

• Kritik (nach Ton Veerkamp)
• Das Wesen des Liberalismus ist bekennender
  Irrationalismus.
• Begriffe wie Ehrfurcht oder Demut unterstreichen
  dies.
• göttliche Instanz die unpersönlichen Kräfte des
  freien Marktes
• Während die Liberalen die religiösen Dogmen
  entsorgt haben, bleibt der religiöse
  Unterwerfungscharakter erhalten

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Die religiöse Überhöhung

• Kritik (nach Ton Veerkamp)
• Der Neoliberalismus beansprucht die alleinige
  Wahrheit.
• Alternativen werden verteufelt und mit allen
  Mitteln bekämpft.

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(No Transcript)
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Neoliberalismus und Demokratie

• Welche Rolle spielt die Demokratie, wenn die
  Herrschaft allein den unpersönlichen Kräften des
  freien Marktes zusteht, (und somit nicht dem
  Volk) ?

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Neoliberalismus und Demokratie

• Überlegung
• Der freie Markt allein soll die Freiheit des
  (besitzenden) Individuums garantieren.
• Sachzwänge des Systems gelten nicht als
  Freiheitseinschränkung
• Die Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte
  des Marktes führt zu dieser Freiheit.

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Neoliberalismus und Demokratie

• Thesen
• Die neoliberale Gesellschaftsordnung benötigt
  keine Demokratie (im Sinne von Volksherrschaft,
  dessen Souverän das Volk ist) !
• Eine Regierung oder ein Parlament, das sich nicht
  dem freien Markt unterwirft, stellt eher ein
  Problem dar!

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Neoliberalismus und Demokratie

• Beispiele für reale Experimente
• - 70er Jahre Chile. Putsch des Militärs unter
  General Augusto Pinochet (11. September 1973).
  Ermordung des sozialistischen chilenischen
  Präsidenten Salvador Allende.
• Politisch Militärdiktatur. Errichtung von
  Konzentrationslagern, Folter, systematische
  Ermordung Oppositioneller, viele Verschwundene.
  
• Wirtschaftlich nach anfänglichem Zögern
  Einführung des neoliberalen Systems mit Hilfe der
  Chigago Boys (Chicagoer Schule) und Beratung
  durch Milton Friedman

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Neoliberalismus und Demokratie
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Neoliberalismus und Demokratie

• reale Experimente
• - 80er Jahre, Großbritannien
• Politisch Parlamentarische Demokratie.
  Premierministerin Margaret Thatcher (1979-1990),
  Konzept des popular capitalism
• Wirtschaftlich Abbau des Sozialstaats,
  Privatisierung von Staatsbetrieben,
  Deregulierungf der Finanzmärkte, Ausgabe von
  Volksaktien (Beginn mit der British Petroleum
  1979 1987, British Telecom 1982, British
  Airways 1. Mai 1984, Wasserwerke, nach Thatcher
  British Rail 1994-97), Entmachtung der
  Gewerkschaften
• ? Filmausschnitte

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Neoliberalismus und Demokratie

• weitere reale Experimente
• 80er-Jahre USA unter Ronald Reagan
  (Reaganomics)
• Seither breitet sich neoliberale Politik über den
  gesamten Erdball aus.
• In Deutschland 1998 bis 2005 große Fortschritte
  in diese Richtung unter Gerhard Schröder
  (rot-grüne Koalition), heute unter Angela Merkel
  (schwarz-gelben Koalition) weiterer Verschärfung
  dieser Politik.

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Der Begriff

• Wirtschaftprogramm des Marktradikalismus
• Liberalisierung
• Deregulierung
• Privatisierung
• Gesellschaftsprogramm
• Eigenverantwortung Jedes Individuum sorgt für
  sich
• Konkurrenz der Individuen nicht Solidarität!
• Thatcher There is no such thing as society.

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Neoliberalismus und Demokratie

• Politisches Programm des NL
• Kampf gegen den Kommunismus und Sozialismus
  (Thatcher Rolling back the frontiers of the
  state / of socialism)
• Vollständige Privatisierung des Gemeinbesitzes
• Entmachtung und Abschaffung der Gewerkschaften

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Neoliberalismus und Demokratie

• Politisches Programm des NL
• Freies Unternehmertum
• Machtausübung primär durch Besitzende(Leistungst
  räger der Gesellschaft!)(Immobilien, Grund und
  Boden, Produktionsmittel)
• Entmachtung des Staates, Unterordnung der
  Parlamente

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Neoliberalismus und Demokratie

• Thesen
• Die Demokratie wird als Legitimationsinstrument
  geduldet, solange die Parlamente vernünftige
  (!) Entscheidungen treffen. (Vernünftig
  Unterordnung unter den freien Markt!)
• Handeln die Parlamente unvernünftig, versucht
  es, über die Parlamente die Wirtschaft zu lenken
  oder auch nur soziale Gleichheit herzustellen,
  muss dies bekämpft werden sei es durch rohe
  Gewalt. (Pinochet "Die Demokratie muss
  gelegentlich in Blut gebadet werden") sei es
  durch Lobbyarbeit.

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Neoliberalismus und Demokratie
Aktuell Auch die Tea-Party-Bewegung setzt auf
Hayek. The Road To Serfdom ist wieder in den
Beststellerlisten (Amazon Rang 58)
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Neoliberalismus und Demokratie

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Neoliberalismus und Demokratie

• Thesen
• Der Neoliberalismus beschränkt damit die
  Handlungsspielräume des Einzelnen. Er bedeutet
  einen Verlust der Freiheit, nicht ihren Gewinn!
• Der Markt durchdringt jeden Winkel unseres Lebens
  und beherrscht uns. Kein Bereich des
  Zusammenlebens ist vor dem Konkurrenzprinzip
  sicher, kein Quadratzentimeter der Welt, der
  nicht privatisiert und damit der
  Gewinnabschöpfung zugunsten einzelner zugeführt
  wird.

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Neoliberalismus und Demokratie
Thesen ... Die angebliche Verhinderung des
Totalitarismus durch die Unterordnung unter den
freien Markt führt geradezu in die Entmündigung
und Entdemokratisierung und in einen
Markt-Totalitarismus! Ende -