TRIPARTITE AGGLOMERATIONSKONFERENZ CONFERENCE TRIPARTITE SUR LES AGGLOMERATIONS CONFERENZA TRIPARTITA SUGLI AGGLOMERATI CONFERENZA TRIPARTITA DAVART LAS AGLOMERAZIUNS - PowerPoint PPT Presentation

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TRIPARTITE AGGLOMERATIONSKONFERENZ CONFERENCE TRIPARTITE SUR LES AGGLOMERATIONS CONFERENZA TRIPARTITA SUGLI AGGLOMERATI CONFERENZA TRIPARTITA DAVART LAS AGLOMERAZIUNS

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* Ausblick Gesetzliche Grundlagen der Agglomerationspolitik (auf allen Ebenen weiterhin Handlungsbedarf) Koordination mit Sektoralpolitiken (z.B. Bildung, Gesundheit ... – PowerPoint PPT presentation

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Title: TRIPARTITE AGGLOMERATIONSKONFERENZ CONFERENCE TRIPARTITE SUR LES AGGLOMERATIONS CONFERENZA TRIPARTITA SUGLI AGGLOMERATI CONFERENZA TRIPARTITA DAVART LAS AGLOMERAZIUNS


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(No Transcript)
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Die Tripartite Agglomerationskonferenz
  • Thomas Minger
  • Leiter Bereich Innenpolitik
  • Konferenz der Kantonsregierungen

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  • Gliederung des Referats
  • Ausgangslage
  • Entstehung der TAK
  • Organisation und Arbeitsweise der TAK
  • Arbeitsschwerpunkte der TAK
  • Ausblick
  • Fazit

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  • Ausgangslage
  • heute leben ¾ der Schweizer Bevölkerung in
    urbanen Gebieten
  • von den städtischen Zentren gehen wichtige
    wirtschaftliche und gesellschaftliche Impulse aus
  • starke Agglomerationen sind ein Schlüsselfaktor
    für die Zukunft des Landes
  • die Dynamik in urbanen Räumen führt zu einer
    Reihe spezifischer Herausforderungen

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  • Zentrale Herausforderungen
  • fortschreitende Urbanisierung und Zersiedelung
    sowie funktionale Entmischung
  • Konzentration der wirtschaftlichen und
    gesellschaftlichen Macht in den grossen Zentren
  • zunehmende Diskrepanz zwischen funktionalen und
    politischen Räumen
  • institutionelle Herausforderungen (governance
    without governement)

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  • Einsetzung eines politischen Prozesses
  • Bericht über die Zusammenarbeit in
    Agglomerationen von 1992 (BE)
  • Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996
  • Art. 50 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung von
    1998
  • Bericht über die Kernstädtebericht von 1999
  • Bericht Agglomerationspolitik des Bundes von 2001
  • Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich
    (FILAG) von 2002 (BE)

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  • Entstehung der TAK
  • erste Annäherung zwischen SSV und KdK
  • Gründung der Kommission Städte der KdK 1995
  • Gründung der Arbeitsgemeinschaft Kantone Städte
    Agglomerationen (AG KSA) 1998
  • Schlussbericht der AG KSA von 1999
  • Politische Aussprache Bundesrat KdK SSV von
    2000
  • Gründung der TAK am 20. Februar 2001

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  • Organisation und Arbeitsweise der TAK

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  • Ziele und Stärken der TAK
  • Verbesserung der gegenseitigen Information
  • Stärkung der Zusammenarbeit in Agglomerationen
  • Beitrag zur Lösung der Agglomerationsprobleme
  • Bezeichnung und Priorisierung der Themen
  • Entwicklung einer gemeinsamen Problemsicht
  • Anstoss politischer Prozesse durch Empfehlungen
  • Partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen

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  • Arbeitsschwerpunkte der TAK
  • institutionelle Stärkung der Agglomerationen
  • Ausländer- und Integrationspolitik
  • ganzheitliche Agglomerationspolitik
  • Stadt Land Beziehungen
  • internationale Wettbewerbsfähigkeit
  • Weitere Themen (z.B. Umsetzung Art. 50 BV,
    Sozialpolitik, Asylpolitik, Raumkonzept Schweiz,
    Jugend und Gewalt etc.)

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  • Zusammenarbeit in der Agglomeration
  • Bericht über die horizontale und vertikale
    Zusammenarbeit in der Agglomeration (2004)
  • Tagung Agglomerationspolitik als Chance (2005)
  • Bericht über die Verstärkung der Zusammenarbeit
    in kantonsübergreifenden Agglomerationen (2006)
  • Tagung Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden
    Agglomerationen im Spannungsfeld zwischen Status
    quo und Gebietsreformen (2007)

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  • Die wichtigsten analytischen Befunde
  • bestehende horizontale und vertikale
    Verflechtungen sind komplex und intransparent
  • traditionelle staatliche Strukturen erweisen sich
    zusehends als ungenügend
  • bestehende Zusammenarbeit informell und
    Einzelfallbezogen
  • Handlungsbereitschaft
  • - Verbal bis hin zur Gebietsreform
  • - Tatbeweis. Bis hin zum Status quo

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  • Ziele und Kriterien der Zusammenarbeit
  • Inhaltlich nachhaltige Entwicklung in der
    Agglomeration sicherstellen
  • Formal
  • demokratische Strukturen
  • Transparenz (einfache Verfahren, klare
    Zuständigkeiten)
  • demokratische Mitbestimmung und Kontrolle
  • Subsidiarität
  • effiziente Strukturen
  • rasche Verfahren
  • verbindliche Entscheide
  • koordinierte Entscheide

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  • Das TAK-Modell zur interkommunalen Zusammenarbeit
    in Agglomerationen

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  • Die Vorteile des TAK-Modells

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  • Schritt für Schritt zum Ziel

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  • Empfehlungen der TAK von 2004
  • Die Gemeinden und Städte sind die Hauptakteure.
    Sie ergreifen die Initiative und engagieren sich
    für eine verbindliche Zusammenarbeit in der
    Agglomeration. Sie beziehen die Bevölkerung in
    den Prozess ein und stärken so das
    Agglomerationsbewusstsein.
  • Die Kantone schaffen Anreize und günstige
    Rahmenbedingungen. Bei Bedarf gleichen sie
    Interessengegensätze zwischen Gemeinden aus. Sie
    verankern die neuen Strukturen im kantonalen
    Recht.
  • Der Bund unterstützt, fördert und vernetzt die
    Bestrebungen der Kantone und Gemeinden. Bei
    kantonsübergreifenden Agglomerationen setzt er
    sich über die kantonale Richtplanung für eine
    bessere Koordination ein. Auf Verlangen der
    Kantone nimmt er seine Vermittlerrolle wahr.

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  • Fallbeispiel Kanton Bern

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  • Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen

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  • Die Organe der Regionalkonferenzen

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  • Die Zuständigkeiten der RK

Siedlungsentwicklung
Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept
(RGSK)
Regionalpolitik
Regionaler Richtplan
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  • Die Zuständigkeiten der RK (2)

Regionale Überbauungsordnungen (in
Ausnahmefällen)
Kulturförderung
Wirtschaftsförderung (freiwillig)
Sozialarbeit (freiwillig)
Sportstätten (freiwillig)
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  • Kantonsübergreifende Agglomerationen

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  • Handlungsoptionen der Kantone
  • Zusammenarbeit in bisheriger Form
    fortsetzeneher projektbezogen, erfordert
    Einstimmigkeit
  • Gebietsreformen auf kantonaler Ebenebisherigen
    Versuche (z.B. GE/VD) chancenlos
  • Aktive Rolle bei der Stärkung der Zusammenarbeit
    in kantonsübergreifenden Agglomerationenstruktur
    elle Hindernisse wie z.B. unterschiedliche
    Zuständigkeitsordnungen in den Kantone

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  • Mögliche Modelle

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  • und deren Bewertung

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  • Das Idealmodell

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  • und dessen Bewertung

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  • Organe der interkantonalen Struktur

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  • Verhältnis zwischen Kantonen und IAP

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  • Wie weiter?
  • effizientes und demokratisches Modell innert
    nützlicher Frist Kubatur der Kugel
  • pragmatisches, schrittweises Vorgehen

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  • Fallbeispiel Metropolitanraum Zürich

Metropolitanraum Zürich umfasst gemäss BFS 11
Agglomerationen 221 Gemeinden aus 7 Kantonen (AG,
TG, SH, SZ, SG, ZG und ZH) z.B. hohes Bedürfnis
an Mobilität 300000 Personen täglich am HB
Zürich
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  • Projekt Metropolitankonferenz

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  • Ausblick
  • Gesetzliche Grundlagen der Agglomerationspolitik
    (auf allen Ebenen weiterhin Handlungsbedarf)
  • Koordination mit Sektoralpolitiken (z.B. Bildung,
    Gesundheit, Soziales, Wirtschaftsförderung)
  • Finanzierungs- und Lastenausgleichsmechanismen
    (im inner- und interkantonalen Verhältnis)
  • institutionelle Herausforderungen (z.B.
    Gebietsreformen in Agglomerationen)
  • Notwendigkeit einer spezifischen Politik für die
    Metropolitanräume?

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  • Fazit
  • institutionalisierte Zusammenarbeit über die drei
    staatlichen Ebenen ist komplex und aufwändig
  • partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen und
    ermöglicht ein gemeinsames Problemverständnis
  • ganzheitliche Agglomerationspolitik ist mehr als
    die Summe verschiedener Sektoralpolitiken
  • Ansatz der multi-level-governance mit Fokus auf
    die urbanen Räumen, aber nicht nur
  • Angesichts zahlreicher gemeinsamer
    Verantwortungen wegweisend für die Zukunft?

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  • Herzlichen Dank!
  • Weitere Infos unter www.tak-cta.ch

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