Title: TRIPARTITE AGGLOMERATIONSKONFERENZ CONFERENCE TRIPARTITE SUR LES AGGLOMERATIONS CONFERENZA TRIPARTITA SUGLI AGGLOMERATI CONFERENZA TRIPARTITA DAVART LAS AGLOMERAZIUNS
1(No Transcript)
2Die Tripartite Agglomerationskonferenz
- Thomas Minger
- Leiter Bereich Innenpolitik
- Konferenz der Kantonsregierungen
3- Gliederung des Referats
- Ausgangslage
- Entstehung der TAK
- Organisation und Arbeitsweise der TAK
- Arbeitsschwerpunkte der TAK
- Ausblick
- Fazit
4- Ausgangslage
- heute leben ¾ der Schweizer Bevölkerung in
urbanen Gebieten - von den städtischen Zentren gehen wichtige
wirtschaftliche und gesellschaftliche Impulse aus - starke Agglomerationen sind ein Schlüsselfaktor
für die Zukunft des Landes - die Dynamik in urbanen Räumen führt zu einer
Reihe spezifischer Herausforderungen
4
5- Zentrale Herausforderungen
- fortschreitende Urbanisierung und Zersiedelung
sowie funktionale Entmischung - Konzentration der wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Macht in den grossen Zentren - zunehmende Diskrepanz zwischen funktionalen und
politischen Räumen - institutionelle Herausforderungen (governance
without governement)
5
6- Einsetzung eines politischen Prozesses
- Bericht über die Zusammenarbeit in
Agglomerationen von 1992 (BE) - Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996
- Art. 50 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung von
1998 - Bericht über die Kernstädtebericht von 1999
- Bericht Agglomerationspolitik des Bundes von 2001
- Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich
(FILAG) von 2002 (BE)
6
7- Entstehung der TAK
- erste Annäherung zwischen SSV und KdK
- Gründung der Kommission Städte der KdK 1995
- Gründung der Arbeitsgemeinschaft Kantone Städte
Agglomerationen (AG KSA) 1998 - Schlussbericht der AG KSA von 1999
- Politische Aussprache Bundesrat KdK SSV von
2000 - Gründung der TAK am 20. Februar 2001
7
8- Organisation und Arbeitsweise der TAK
8
9- Ziele und Stärken der TAK
- Verbesserung der gegenseitigen Information
- Stärkung der Zusammenarbeit in Agglomerationen
- Beitrag zur Lösung der Agglomerationsprobleme
- Bezeichnung und Priorisierung der Themen
- Entwicklung einer gemeinsamen Problemsicht
- Anstoss politischer Prozesse durch Empfehlungen
- Partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen
9
10- Arbeitsschwerpunkte der TAK
- institutionelle Stärkung der Agglomerationen
- Ausländer- und Integrationspolitik
- ganzheitliche Agglomerationspolitik
- Stadt Land Beziehungen
- internationale Wettbewerbsfähigkeit
- Weitere Themen (z.B. Umsetzung Art. 50 BV,
Sozialpolitik, Asylpolitik, Raumkonzept Schweiz,
Jugend und Gewalt etc.)
10
11- Zusammenarbeit in der Agglomeration
- Bericht über die horizontale und vertikale
Zusammenarbeit in der Agglomeration (2004) - Tagung Agglomerationspolitik als Chance (2005)
- Bericht über die Verstärkung der Zusammenarbeit
in kantonsübergreifenden Agglomerationen (2006) - Tagung Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden
Agglomerationen im Spannungsfeld zwischen Status
quo und Gebietsreformen (2007)
11
12- Die wichtigsten analytischen Befunde
- bestehende horizontale und vertikale
Verflechtungen sind komplex und intransparent - traditionelle staatliche Strukturen erweisen sich
zusehends als ungenügend - bestehende Zusammenarbeit informell und
Einzelfallbezogen - Handlungsbereitschaft
- - Verbal bis hin zur Gebietsreform
- - Tatbeweis. Bis hin zum Status quo
12
13- Ziele und Kriterien der Zusammenarbeit
- Inhaltlich nachhaltige Entwicklung in der
Agglomeration sicherstellen - Formal
- demokratische Strukturen
- Transparenz (einfache Verfahren, klare
Zuständigkeiten) - demokratische Mitbestimmung und Kontrolle
- Subsidiarität
- effiziente Strukturen
- rasche Verfahren
- verbindliche Entscheide
- koordinierte Entscheide
13
14- Das TAK-Modell zur interkommunalen Zusammenarbeit
in Agglomerationen
14
15- Die Vorteile des TAK-Modells
15
16- Schritt für Schritt zum Ziel
16
17- Empfehlungen der TAK von 2004
- Die Gemeinden und Städte sind die Hauptakteure.
Sie ergreifen die Initiative und engagieren sich
für eine verbindliche Zusammenarbeit in der
Agglomeration. Sie beziehen die Bevölkerung in
den Prozess ein und stärken so das
Agglomerationsbewusstsein. - Die Kantone schaffen Anreize und günstige
Rahmenbedingungen. Bei Bedarf gleichen sie
Interessengegensätze zwischen Gemeinden aus. Sie
verankern die neuen Strukturen im kantonalen
Recht. - Der Bund unterstützt, fördert und vernetzt die
Bestrebungen der Kantone und Gemeinden. Bei
kantonsübergreifenden Agglomerationen setzt er
sich über die kantonale Richtplanung für eine
bessere Koordination ein. Auf Verlangen der
Kantone nimmt er seine Vermittlerrolle wahr.
17
1818
19- Die Perimeter der 6 Regionalkonferenzen
19
20- Die Organe der Regionalkonferenzen
20
21- Die Zuständigkeiten der RK
Siedlungsentwicklung
Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept
(RGSK)
Regionalpolitik
Regionaler Richtplan
21
22- Die Zuständigkeiten der RK (2)
Regionale Überbauungsordnungen (in
Ausnahmefällen)
Kulturförderung
Wirtschaftsförderung (freiwillig)
Sozialarbeit (freiwillig)
Sportstätten (freiwillig)
22
23- Kantonsübergreifende Agglomerationen
23
24- Handlungsoptionen der Kantone
- Zusammenarbeit in bisheriger Form
fortsetzeneher projektbezogen, erfordert
Einstimmigkeit - Gebietsreformen auf kantonaler Ebenebisherigen
Versuche (z.B. GE/VD) chancenlos - Aktive Rolle bei der Stärkung der Zusammenarbeit
in kantonsübergreifenden Agglomerationenstruktur
elle Hindernisse wie z.B. unterschiedliche
Zuständigkeitsordnungen in den Kantone
24
2525
2626
2727
2828
29- Organe der interkantonalen Struktur
29
30- Verhältnis zwischen Kantonen und IAP
30
31- Wie weiter?
- effizientes und demokratisches Modell innert
nützlicher Frist Kubatur der Kugel - pragmatisches, schrittweises Vorgehen
31
32- Fallbeispiel Metropolitanraum Zürich
Metropolitanraum Zürich umfasst gemäss BFS 11
Agglomerationen 221 Gemeinden aus 7 Kantonen (AG,
TG, SH, SZ, SG, ZG und ZH) z.B. hohes Bedürfnis
an Mobilität 300000 Personen täglich am HB
Zürich
32
33- Projekt Metropolitankonferenz
33
34- Ausblick
- Gesetzliche Grundlagen der Agglomerationspolitik
(auf allen Ebenen weiterhin Handlungsbedarf) - Koordination mit Sektoralpolitiken (z.B. Bildung,
Gesundheit, Soziales, Wirtschaftsförderung) - Finanzierungs- und Lastenausgleichsmechanismen
(im inner- und interkantonalen Verhältnis) - institutionelle Herausforderungen (z.B.
Gebietsreformen in Agglomerationen) - Notwendigkeit einer spezifischen Politik für die
Metropolitanräume?
34
35- Fazit
- institutionalisierte Zusammenarbeit über die drei
staatlichen Ebenen ist komplex und aufwändig - partnerschaftlicher Ansatz schafft Vertrauen und
ermöglicht ein gemeinsames Problemverständnis - ganzheitliche Agglomerationspolitik ist mehr als
die Summe verschiedener Sektoralpolitiken - Ansatz der multi-level-governance mit Fokus auf
die urbanen Räumen, aber nicht nur - Angesichts zahlreicher gemeinsamer
Verantwortungen wegweisend für die Zukunft?
35
36- Herzlichen Dank!
- Weitere Infos unter www.tak-cta.ch
36