Folie 1

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13. November 2008, WU Wien

• Theorie und Praxis
• der Globalisierungskritik
• Mag. Christian Felber, Wien
• www.christian-felber.at

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Linz, 20. November 2007

• Wer bietet weniger?
• Globale Standortkonkurrenz
• und Alternativen
• Mag. Christian Felber
• www.christian-felber.at

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Ja zum Standortwettbewerb
Europa muss immer einen Schritt schneller
und auf vielen Gebieten absolute Weltspitze sein.
Nur so können wir im globalen Wettbewerb
bestehen. Ex-Arbeitsminister Wolfgang Clement,
SPD Nur wenn wir die besseren Produkte als
die Asiaten herstellen, können wir auf Dauer
überleben. Wolfgang Hirn, Autor von Angriff
aus Asien
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Ja zum Standortwettbewerb
Wir müssen wettbewerbsfähig sein, wenn
wir gut leben wollen.
Ich meine nicht den
Mercedes oder Golfschläger, sondern ein ganz
normales Leben normales Gehalt, ins Kino gehen,
ab und zu essen gehen. TA-Chef Boris Nemsic
5
Mehr Wettbewerb
Wir können den Bürgern nicht versprechen, dass
wir sie vor Wandel beschützen können. Im
Gegenteil, der Strukturwandel wird weiter- gehen.
Vieles, was wir jetzt erleben, ist erst der
Anfang. Europas Wirtschaft darf und kann nicht
vor Wettbewerb geschützt werden . Günter
Verheugen
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Ja zum Standortwettbewerb
Standort- Wettbewerb ist
unvermeidbar. Hannes Swoboda, Vizepräsident
SPE
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EU und Globalisierung

• Wirtschaftliche Integration ist Selbstzweck
• Freier Kapitalverkehr
• Freier Warenverkehr
• Freies Investieren
• Eigentliche Ziele in Gefahr
• Soziale Sicherheit
• Wohlstand für alle
• Ökologische Nachhaltigkeit
• Menschenrechte
• Kulturelle Vielfalt

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Standortwettbewerb

• Freie Kapitalmobilität
• Unternehmen können sich Standort aussuchen
• Staaten geraten in Konkurrenz
• Staaten schaffen attraktive Investitionsbedingunge
  n gt
• passen sich den Wünschen des globalen Kapitals an

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Im Namen des Standorts!

• niedrigere Löhne
• Sozialabbau
• Länger arbeiten mehr Wohlstand?
• weniger Umweltschutz
• weniger Klimaschutz

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Gewinnt der Standort

• Durch niedrigere Löhne?
• Nachfrage weg
• Durch niedrigere Lohnnebenkosten?
• Pensionskürzung
• Durch längeres arbeiten?
• Durch niedrigere Steuern?

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Im Namen des Standorts

• Die Löhne sind zu hoch.
• Hans-Werner Sinn, Chef des ifo-Institus
• Die Lohnnebenkosten müssen runter.
  Die Menschen in der Slowakei haben weniger
  Urlaub, die Karenzzeiten sind kürzer, und auch
  alle anderen sozialen Errungenschaften, die es
  bei uns gibt, gibt es dort in der Form halt
  nicht.
• Peter Mitterbauer, Ex-IV-Präsident

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Im Namen des Standorts

• In Westeuropa sind die Löhne verdammt hoch. Da
  gibt es sicherlich kein Potenzial für weitere
  Steigerungen.
• Wolfgang Reithofer, CEO Wienerberger
• Eine Verkürzung der Arbeitszeit gefährdet den
  Wirtschaftsstandort.
• Harald Kaszanits, WKO Österreich

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Im Namen des Standorts

• Klimaschutz funktioniert global oder gar nicht.
• BM Martin Bartenstein
• Wir sind nicht mit Linz verheiratet.
• Wolfgang Eder, CEO Voestalpine

14
Im Namen des Standorts
Martin Bartenstein Klimaschutz
funktioniert global oder gar nicht. Angela
Merkel Klimaschutz funktioniert global
oder gar nicht. Chacques Chirac
Klimaschutz funktioniert global oder gar
nicht. Tony Blair Klimaschutz
funktioniert global oder gar nicht.
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Im Namen des Standorts

• Der deutsche Arbeitgeberpräsident
• Die Deutschen arbeiten im internationalen
  Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr
  leisten.

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Im Namen des Standorts

• Der brasilianische Arbeitgeberpräsident
• Die Brasilianer arbeiten im internationalen
  Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr
  leisten.

17
Im Namen des Standorts

• Der chinesische Arbeitgeberpräsident
• Die Chinesen arbeiten im internationalen
  Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr
  leisten.

18
Im Namen des Standorts

• Der US-Arbeitgeberpräsident
• Die Amerikaner arbeiten im internationalen
  Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr
  leisten.

19
Im Namen des Standorts

• Der Weltarbeitgeberpräsidentenbund
• Die Menschen auf der ganzen Welt arbeiten zu
  wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.

20
Gretchenfrage

• Österreich wird um 10 wettbewerbsfähiger
• Mexiko wird um 10 wettbewerbsfähiger
• China wird um 10 wettbewerbsfähiger

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Standortwettbewerb neu?
Wir müssen nicht billiger, sondern
besser sein. Franz Voves
22
Besser über Qualität?
Österreich muss mittelfristig vom
soliden Mittelmaß bei Qualifikation und
Technologie ins Spitzenfeld vorstoßen. Wifo-Che
f Karl Aiginger gtgt Und wer soll ins
Schlussfeld?
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Folgen des Standortwettbewerbs

• Der Wohlstand steigt nicht für alle
• In 90 der Betriebe steigt der Arbeitsdruck
• Nettorealeinkommen heute so hoch wie 1992
• OÖ Sozialhilfe-Fälle 75 seit 2001
• 82 der Hilfsorganisationen wachsende Klientel
• Caritas Wien warme Mahlzeiten 47 seit 2000

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Moderne Märchen ...

• Gehts der Wirtschaft gut,
• gehts uns allen gut!

25
ATX-Unternehmen 2005

• Gewinne 53
• Dividenden 58
• Managergehälter 30
• Löhne Gehälter 1
• trend 7-8/2006

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Allen gehts gut!
Wir haben als Gesamt-Standort wie kaum ein
anderes Land von der Internationalisierung profiti
ert. IV-Generalsekretär Markus Beyrer
27
Wirtschaftspolitik Standortpolitik
Alles, was wir umsetzen, tun wir
für die Standortsicherung. Günter Stummvoll
28
Ich liebe den Wettbewerb.
Karl-Heinz Grasser
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Steuern für Unternehmen senken

• KÖSt-Senkung 2005
• Etappe im Rennen von 50 auf 0
• 1,1 Mrd. für Großunternehmen
• nächstes Ziel 15
• Wo fehlt das Geld?
• Studiengebühren 140 Mio.
• Grundsicherung nach Tàlos 900 Mio.
• Österreichs EU-Beitrag netto 300 Mio.

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Steueroasen entstehen

• Virgin Islands / Karibik
• EinwohnerInnen 19.000
• Unternehmen 302.000
• Angelegtes Kapital 47 Milliarden US-
• Steueroasen insgesamt 7 Billionen US- (IWF)

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Geldvermögen in BIP
32
Beitrag der Vermögenssteuern
33
Österreich ist nicht Opfer ...
34
Aus Defizit wird Überschuss
35
Der Vergleich macht Sie sicher

• Österreich
  Schweden
• Wachstum 2000 - 2007 1,8
  2,6
• Inflation 1,7
  1,3
• Budgetdefizit - 1,0
  2,8
• Verschuldung 62,1
  46,7

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Österreich glaubt sich arm

• Budgetdefizite trotz Wirtschaftswachstum
• Wir müssen sparen!
• Sozialabbau und Privatisierung

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ALTERNATIVEN zum Standortwettkampf
38
Nein zur globalen Angstmache

• Ich will nicht konkurrenzfähig sein als Ziel!
• Ich will nicht besser sein müssen als andere,
  um bestehen / überleben zu dürfen!
• Lissabon Wettbewerbsfähigkeit gt Nachhaltigkeit

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Neue Ziele der Globalisierung / EU

• Ziele
• Menschenrechte
• Soziale Sicherheit
• Wohlstand für alle
• Ökologische Nachhaltigkeit
• Kulturelle Vielfalt
• Instrumente
• Kapitalverkehr
• Handel
• Investitionen

40
Cecchini-Bericht 1988
Der Binnenmarkt hätte keinen Sinn, wenn er
zu einem sozialen Fortschritt mit umgekehrten
Vorzeichen führen und einem Wettbewerb zwischen
Europäern auslösen würde, der die fundamentalen
Rechte der ArbeitnehmerInnen in Frage stellt.
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Europäische GEMEINschaft

• Ende des Standortwettbewerbs
• Nach innen Koordinierung
• Löhne (Mindestlöhne, Korridore)
• Sozialstandards (Korridore)
• Arbeitsstandards (Harmonisierung)
• Steuern (Mindestsätze, Korridore, Zinsrichtlinie)
• Handel nur mit Partnern mit gleichen Standards
• Für Personen inländische Gesetze
• Für Waren ausländische Gesetze

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Kooperation statt Konkurrenz

• Globaler Pflichtenkatalog für Global Players
• gt Konzerne erhalten nur Eintritt, wenn sie
  einhalten
• Menschenrechte
• Umweltstandards
• Sozialstandards
• Existenzsichernde/äquivalente Löhne
• Steuern wie KMU
• Verflechtung mit lokaler Wirtschaft

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Alternativen

• Nur ein Standort Erde.
• Einander konkurrenzieren macht keinen Sinn.
• Kooperation ist das bewährtes Prinzip der
  Evolution.

44
Ende

• Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
• www.attac.at
• www.christian-felber.at

45
China will Arbeitsgesetze verbessern

• EU-Handelskammer
• Die strengen Verordnungen im neuen Gesetz werden
  die Beschäftigungsflexibilität der Arbeitgeber in
  hohem Maße beschränken und damit die
  Produktionskosten in China erhöhen und die
  ausländischen Unternehmen zwingen, weitere
  Investitionen und den Ausbau ihrer Chinageschäfte
  zu überdenken.
• 21st Century Journal, 11. Mai 2006

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Global Player verhindern Regulierung

• Österreichische Handelsketten verletzen
  Arbeitsgesetze in Osteuropa
• Keine Kollektivverträge
• Betriebsräte verhindert
• Überstunden werden nicht bezahlt
• Gesetzlicher Urlaub nicht gewährt
• Ausbildung vernachlässigt
• Vorwürfe gegen Rewe, Kika, DM, Penny, Plus

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Ja zur Wettbewerbsfähigkeit
Das europäische Lebensmodell mit seiner
einzigartigen Kombination aus Wettbewerbs-fähigkei
t, Solidarität, Nachhaltigkeit, Freiheit hat
alle anderen Lebensmodelle an Attraktivität
eindeutig abgelöst. Außenministerin Ursula
Plassnik
48
Europäische Werte

• Statt Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
• bilden nunmehr der Verkehr von Waren,
• Dienstleistungen, Kapital und Arbeit
• die Grundfreiheiten der Union.
• Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher

49
Globalisierung heißt
Ich habe den Eindruck, Globalisierung heißt,
dass sich die Managergehälter an den USA
orientieren sollen und die Löhne an
China. IG-Metall-Boss Jürgen Peters
50
Ja zum Standortwettbewerb
Aus der friedlichen Konkurrenz einer
Vielzahl unterschiedlicher Wirtschafts- und
Sozialsysteme der Mitgliedsländer speist sich die
unternehmerische und kulturelle Kraft Europas.
FAZ, Leitartikel Wirtschaft, 24. März 2007
51
Ja zum Standortwettbewerb
Wer diesen Wettbewerb unterbinden und
stattdessen ein Sozialmodell für ganz Europa
definieren will, der gefährdet den Wohlstand der
Union. FAZ, Leitartikel Wirtschaft, 24. März
2007
52
Wachstumsschwäche

• Nachfragekomponenten
• Privater Konsum (Lohnmäßigung)
• Private Investitionen (Nachfrage)
• Öffentliche Investitionen (Sparpolitik)
• Sozialtransfers (Sparpolitik, Hartz IV)
• gt Rezession (Deutschland)

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Direktinvestitionen

• 2002 und 2003
• USA - 200 Milliarden US-
• Japan - 50 Milliarden US-
• Deutschland 40 Milliarden US-
• Irland 45 Milliarden US-

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Basarökonomie?

• Anteil der inländischen Wertschöpfung an den
  Exporten
• 1995 70
• 2002 61
• Aber durch das starke Exportwachstum
  
• überkompensiert

55
Leistungsbilanz

• 2000 2005
• EU-15 0,3
• Deutschland 2,0
• Österreich - 1,0

56
Wege zur Vollbeschäftigung

• Löhne im Ausmaß der Produktivität erhöhen
• Realinvestitionen attraktiver machen
• Investitionen stärken (Zinsen runter)
• Ökologische Steuerreform gt Renaissance der
  Regionen
• 20-Stunden-Woche
• Vereinbarkeit Beruf Familie
• demokratisches Engagement
• echter Individualismus

57
Reales Wachstum in Österreich
58
Voestalpine macht auch mit
Wir sind nicht mit Linz verheiratet. Wolfgang
Eder
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Wifo-Weißbuch zur Standortpolitik

• Österreich 2000 - 2006
• Wachstum 2,0
• Inlandsnachfrage 1,3
• Die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit
  durch Lohnzurückhaltung oder die Kürzung von
  Sozialleistungen hat das Wachstum der
  gesamtwirtschaftlichen Nachfrage gedämpft.

60
Rekordgewinne und Jobabbau

• BA-CA Gewinnsprung von 1,3 auf 3,3 Mrd.
• Rund 5 Jobabbau
• 400 bis 700 Jobs weniger (4 7)
• Wenn das alle Unternehmen machen
• Anstieg der Arbeitslosigkeit um 5
• Nicht alle schreiben Rekordgewinne

61
Höhere Gewinne Investitionen?