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Verteidigung - Militär

• Standortplanung
• Landbeschaffung
• Schutzbereich
• Landbeschaffungsgesetz
• NATO-Truppenstatut 1993
• Schutzbereichsgesetz

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Militär - Geschichte

• Besatzungsstatut
• Entscheidung zur Wiederbewaffnung
• Blockkonfrontation, Kalter Krieg, Aufmarschgebiet
  Deutschland
• ca. 50 Militärflugplätze in Deutschland
• Ende Kalter Krieg, Truppenreduzierung,
  Liegenschaftsauflösung und Vermarktung (Homepage
  BMV)
• WGT Abzug komplett
• Bund von 500.000 Soldaten auf 300.000, 240.000?
• USA Stützpunkt-Inventur weltweit, Deutschland
  73 Standorte, 70.000 Soldaten, Abzug der Hälfte
  ab 2005?, geostrategisch Flugstunden zu
  Krisenherden

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Militärflächen in Deutschland (vor Wende)

• http//www.uni-muenster.de/PeaCon/wuf/wf-95/951150
  4m.htm

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Militär - Geschichte

• Trotz Ende des Kalten Krieges Anlässe für
  Landbeschaffung
• Bund Bombodrom, Wittstock, 14.200 ha nach
  BverwG-Urteil vom 12.12.2000 keine automatische
  Fortnutzung, Landbeschaffung über Plan notwendig.
  
• USA
• südlich Heidelberg 400 ha zusätzlich Sperrgebiet
  Zusammenfassung aus Sicherheitsgründen (11.9.)
• Pro Bürgermeister (Kaufkraft, Arbeitsplätze)
• Contra Friedensinitiativen

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Bundeswehr

• Stationierungskonzept Struck
• 392 Standorte Schließung von 105 Standorten (56
  mit bis zu 100 DP)
• 9 mit gt 1.000 Dienstposten (DP)
• 28 mit 501-1.000 DP
• 9 mit 101-500 DP
• 31 mit 11-100 DP
• 28 mit bis zu 10 DP
• Verringerung von 339.000 auf 290.300 DP
• Keine Strukturpolitik mit Stationierungskonzept
  (Beibehaltung von Standorten in strukturschwachen
  Regionen)
• militärische und betriebswirtschaftliche
  Gesichtspunkte (Anbindung an geeignete
  Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten,
  geschlossene Stationierung von Verbänden,
  Verkehrsanbindung Konzentration auf weniger
  Liegenschaften durchschnittl. Belegungsdichte
  in Truppenunterkünften steigt von ca. 800
  Dienstposten pro Liegenschaft auf ca. 900
• http//www.bundeswehr.de/forces/standortkonzept04/
  041014_laender_standortkonzept.php
• http//www.bundeswehr.de/forces/standortkonzept04/
  041029_download_stationierung.php

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Bundeswehr
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Bundeswehr in Brandenburg

• zukünftig 3,8 Dienstposten je 1.000 EW in
  Brandenburg
• http//sport.bwehr.de/pdf/stationierungskonzept_t2
  _55_bra.pdf

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Landbeschaffung

• Landbeschaffung (Sichern von Eigentum)
• Verteidigung
• Stationierung ausländ. Streitkräfte
• Bsp. Heidelberg Amerik. Siedlung
  Patrick-Henry-Village, Ausdehnung
  Sicherheitsbereich um 400 ha
• Landbeschaffungsgesetz 1957

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Landbeschaffungsverfahren
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Schutzbereich - Schutzbereichsgesetz 1956

• Nutzungsbeschränkung ohne Eigentumserwerb
  (Nutzungsregelung)
•   
• Nutzungseinschränkung zum Zwecke der Verteidigung
  bzw. Stationierung (Schutz und Wirksamkeit von
  Verteidigungsanlagen)
•  
• Schutzbereichsbehörde BMV, Wehrbereichsverwaltung
  en
•  

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Schutzbereich

• Einschränkungen Benutzung, Gemeingebrauch
• Verbot Foto, Skizze, Zeichnung ohne Genehmigung
• Duldung durch Eigentümer Errichtung,
  Unterhaltung, Beseitigung, baulicher Anlagen,
  Waldanpflanzung, -beseitigung
• Beschränkung landwirtschaftlicher Nutzung
• Beseitigung und Räumung von Wohnungen
• Genehmigungspflicht alle Veränderungen außer
  landwirtschaftlicher Nutzung

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Schutzbereich

• Häufigste Restriktionen in Schutzbereichen
• (Auskunft BMVg)
• Festlegung von Bewuchshöhen für Wald und anderen
  Aufwuchs (z.B. Maisfeld) ( 4 SchBG)
• Fotografierverbot ( 5 SchBG)
• Beschränkungen für Errichtung und Veränderung von
  baulichen oder anderen Anlagen ( 3 SchBG),
  Genehmigungsvorbehalt Schutzbereichbehörde.
• Beispiel Windkraftanlage im Schutzbereich stört
  Radarstation, OVG Münster Abriss
• Entschädigung

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Schutzbereichabgrenzung - Verfahren

•  Plan über Umfang des Schutzbereiches Beteiligten
  (nur denen) bekannt zu geben
• Anhörung des Landes (Stellungnahme nach Anhörung
  Gemeinden)
• Erklärung der Schutzgebiete durch Anordnung
• Überprüfung alle 5 Jahre

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Koordination Landes-, Regionalplanung

• 2 ROG (2) Grundsätze der Raumordnung
• 15. Den räumlichen Erfordernissen der zivilen und
  militärischen Verteidigung ist Rechnung zu
  tragen.
• 1 BauGB Grundsätze der Bauleitplanung
• (5) ...Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind
  insbesondere zu berücksichtigen
• 9. die Belange der Verteidigung und des
  Zivilschutzes,

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Koordination Landes-, Regionalplanung

• Beurteilung nicht nach 38 BauGB
• 37 BauGB Bauliche Maßnahmen des Bundes und der
  Länder
• Überwindung von Bedenken der Gemeinde und höherer
  Verwaltungsbehörde durch BMV mit oberster
  Landesbehörde

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BMV-Erlass vom 30.11.1993

• II.  Begriffsbestimmungen Für Darstellung
  unterscheiden
• allgemeine militärische Anlagen
• geheimschutzbedürftige Objekten (Verschlusssache)
  
• Schutzbereiche
• 1.1 Allgemeine militärische Anlage
• Standortübungsplätze, Truppenübungsplätze,
  Schießplätze, Wasserübungsplätze,
  Erprobungsplätze, Standortschießanlagen
• Kasernen und Truppenunterkünfte
• Stabsgebäude und Verwaltungsgebäude
• Bundeswehrkrankenhäuser/Militärlazarette
• Akademien und Schulen der Bundeswehr
• 1.2 Geheimschutzbedürftige militärische Anlagen
• "Militärischer Sicherheitsbereich", "Sperrzone",
  Sonderausweis nötig.
• Militärflugplätze, Raketenstellungen,
  Marinestützpunkte
• Führungsgefechtsstände, Radar- und
  Fernmeldeanlagen
• Munitionsdepots, Versorgungseinrichtungen
• 1.3 Schutzbereiche
• Schutzbereiche nach Schutzbereichgesetz (1956)
• Bauschutzbereich nach dem Luftverkehrsgesetz
• Lärmschutzbereiche nach Fluglärmgesetz

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Zurückhaltung in Plänen BMV-Erlass 30.11.1993

• B.    Landes-, Regional, Bauleit- und Fachplanung
• Beachtung der Bundeswehrplanungen
• nur das Nötigste darstellen (nicht in LEPs und
  LEPro)
• Außengrenzen (Bund), keine Anlagendetails
• ursprünglichen Bestand bzw. Ziele darstellen
  (Wald, Feld)
• im B-Plan bei kleinen Militäranlagen kein Hinweis
  auf militärische Zweckbestimmung allgemeine
  oder angrenzende Nutzungsart darstellen

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Konversion - Bsp. Brandenburg

• 1989 230.000 ha, 8 v. Bbg (so groß wie
  Saarland) militärisch genutzt, ca. 200.000 ha
  werden militärisch nicht mehr gebraucht.
• 300 WGT-Liegenschaften (Sowjet-Armee) 93.000 ha,
  3,2 v. Bbg
• 16 ehem. Truppenübungsplätze (TÜP)
• 76.000 ha
• Flächenausdehnung, Unberührtheit, große Vielfalt
  Biotoptypen, Tier- und Pflanzenarten,
  Offenflächen, Sukzession natürliche
  Selbstentwicklung
• Ausweisung 20 NSG mit 48.000 ha auf TÜP
• Vorteil Schutz vor Zersiedlung im Außenbereich
• Verwaltung, Verwertung Brandenburgische Boden
  Gesellschaft (BBG), WGT-Gesetz 18. Mai 1994
• http//www.mlur.brandenburg.de/n/b_tuep.htm
• http//www.wirtschaft.brandenburg.de/cms/detail.ph
  p?id123879_siteid90

http//www.wirtschaft.brandenburg.de/cms/detail.ph
p?id123881_siteid90
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Konversion - Brandenburg

• 230.000 ha ( 8 der Landesfläche) waren 1989
  militärisch in Anspruch genommen.
• 200.000 ha werden militärisch nicht
  weitergenutzt d.h. zivile Umnutzung8 der
  Fläche Brandenburgs Saarland bzw. Luxemburg.
• http//www.brandenburg.de/cms/detail.php?id123879
  _siteid90

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Konversion Brandenburg

• Ziele der Raumordnung LEP eV (s. auch LEP GR Z
  1.1.5 Nachnutzung von Konversionsflächen)
• Z 1.0.5 Nicht mehr benötigte, bisher militärisch
  genutzte bauliche Anlagen und Militärflächen im
  räumlichen Zusammenhang zur Ortslage sind für
  Siedlungszwecke bereitzustellen, sonstige
  Konversionsflächen im Außenbereich sind
  vornehmlich einer Freiraumnutzung nach Abschnitt
  2 vorzubehalten. Städtebaulich relevante Teile
  von ehemals militärisch genutzten Flächen im
  Außenbereich dürfen für Siedlungszwecke nur
  zugelassen werden, wenn eine tragfähige
  Entwicklungskonzeption vorliegt und die
  nachfolgenden Bedingungen erfüllt sind
• Lage zum Siedlungsgebiet der Belegenheitsgemeinde
  ist durch räumlichen Anschluss oder enge
  Nachbarschaft gekennzeichnet und
• verkehrliche (insbesondere ÖV) und sonstige
  Erschließung (Ver- und Entsorgung) ist vorhanden
  und
• Größe, Zustand, Erhaltungswert und Eignung der
  baulichen Anlagen rechtfertigen den Aufwand im
  Verhältnis zur Erforderlichkeit der Nachnutzung.
• Den Standorterfordernissen öffentlicher
  Bedarfsträger der technischen und sozialen
  Infrastruktur sowie den Belangen des Bundes
  aufgrund der Hauptstadtfunktion ist besonders
  Rechnung zu tragen. Dabei sollen die vorgenannten
  Bedingungen erfüllt werden. (Begründung s.
  Notizen)

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Fehlallokation Konversion

• Größter Wissenschafts- und Forschungsstandort des
  Landes
• Brandenburg auf ehemaligem Kasernengelände in
  Golm
• 10 Minuten vom Park Sanssouci und der
  traditionsreichen Forschungs- und
  Universitätsstadt Potsdam entfernt
• Der Weg zum Wissen führt städtebaulich in die
  Sackgasse (s. Wegweiser)
• Manfred Kühn, Denkfabriken in Brandenburg die
  Wissenschaftsstadt Potsdam, in Guido Spars
  (Hrsg.) Regionalentwicklung Brandenburg, Neuere
  Entwicklungen in Theorie und Praxis, S. 172.
• http//www.wpgolm.uni-potsdam.de/ziele.html

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Fehlallokation Konversion

• Wanka Größter Wachtums- und Innovationsmotor
  des Landes
• Forschungsstandort im ländlichen Umfeld
• 1.500 Wissenschaftler, 6.000 Studierende
• Bsp. Potsdam Sago-Gelände (hinter dem Außenring)
• Bundesbediensteten-Wohnungsbau in Berlin-Gatow
  1.200 WE, 25 km vom Zentrum entfernt, 10 km zum
  nächsten Bahnhof (Drive-in-Siedlung) Bisher 12
  Eigenheime verkauft... Ein Bonner ist nicht
  darunter
• Stefan Krappweis Der Zug in den Osten, in Uwe
  Altrock (Hg.) Das Schöne im Notwendigen finden,
  Leue Verlag Berlin, 2000, S. 197ff

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Fehlallokation Konversion

• Asylbewerberheim im ehem. NVA-Rechenzentrum,
  Garzau bei Strausberg
• Kritik einmal im Monat hält ein Bus, 25 Minuten
  Fußweg zur Regionalbahn/Supermarkt,
• Bewohner verfügen über reichlich Wohnraum in
  guter Qualität.In Zukunft wird einmal pro Woche
  ein Bus halten. Das Amt bemühe sich, die
  Asylbewerber in das soziale Leben der umliegenden
  Gemeinden zu integrieren.